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Satzung
Einheitlicher Text der Satzung der Stiftung "Polnisch-Deutsche Aussöhnung", der die in der Erklärung des Stifters enthaltenen Änderungen vom 17.01.2001 enthält mit einem Beschluss des Amtsgerichts für die Stadt Warschau Wirtschaftsgericht XIX Abteilung des Staatlichen Gerichtsregisters vom 26.06.2001, Aktenzeichen WA.XIX NS-REJ.KRS/4433/1/857 und die Änderungen, die in der Erklärung des Stifters vom 02.08.2002 enthalten sind und mit dem Beschluss des Amtsgerichts für die Stadt Warschau Wirtschaftsgericht XIX Abteilung des Staatlichen Gerichtsregisters vom 29.10.2002, Aktenzeichen WA.XIX NS-REJ.KRS/13952/2/542 und Änderungen, die in der Erklärung des Stifters vom 14.06.2004 enthalten sind, mit einem Beschluss des Amtsgerichts für die Stadt Warschau Wirtschaftsgericht XIX Abteilung des Staatlichen Gerichtsregisters vom 17.08.2004 Aktenzeichen WA.XIX NS-REJ.KRS/16688/4/827 bestätigt, berücksichtigt, sowie die Änderungen, enthalten in der Erklärung des Stifters vom 03.08.2006, bestätigt in der im Beschluss des Amtsgerichtes der Stadt Warschau XII Wirtschaftsabteilung des Staatlichen Gerichtsregisters vom 29.08.2006, Aktenzeichen WA.XII NS-REJ.KRS/025086/06/361.

SATZUNG
der Stiftung "Polnisch-Deutsche Aussöhnung"

Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen
§ 1

Die Stiftung handelt auf der Grundlage des Gesetzes über Stiftungen und dieser Satzung.

§ 2

Der Name der Stiftung lautet: Stiftung "Polnisch-Deutsche Aussöhnung".

§ 3
  1. Die Stiftung wird im Hoheitsgebiet der Republik Polen sowie im Ausland tätig sein.
  2. Sitz der Stiftung ist die Stadt Warschau.
  3. Bei Bedarf können örtliche Vertretungen der Stiftung im Polen eingerichtet werden.
§ 4

Die Stiftung wird auf unbestimmte Zeit gegründet.

Kapitel II
Zweck, Grundsätze, Formen und Umfang der Tätigkeit der Stiftung
§ 5

Zweck der Stiftung ist es:

  1. Hilfe für die Opfer der NS-Verfolgung in Polen zu leisten,
  2. Dokumentation über die NS-Verfolgung der polnischen Bürger zu sammeln und zur Verfügung zu stellen,
  3. Bildungs-, Informations- Lehr- und Forschungstätigkeiten zur Verbreitung der historischen Wahrheit über den Zweiten Weltkrieg zu führen,
  4. Maßnahmen, die zur Versöhnung und Verständigung zwischen den Völkern, insbesondere zwischen Polen und Deutschen beitragen, zu initiieren.
§ 6
  1. Die Auszahlung von Finanzleistungen aus ausländischen Finanzmitteln an Opfer nationalsozialistischer Verfolgung.
  2. Die Erteilung unmittelbarer finanzieller Unterstützung, gezielter Hilfe in Form von Rückerstattungen, Sachmitteln, Information und Rechtsberatung für Opfer nationalsozialistischer Verfolgung, mit besonderer Berücksichtigung schwer kranker, behinderter oder von gesellschaftlicher Isolation bedrohter Personen, sowohl im Rahmen der eigenen sozial-humanitären, medizinisch-psychologischen Programme und Rechtsberatungsprogramme als auch durch Teilnahme an entsprechenden Programmen anderer Organisationen im In- und Ausland.
  3. Der Aufbau regionaler Betreuungs-, Bildungs- und Kulturzentren, entweder eigenständig oder in Zusammenarbeit mit örtlichen Behörden, Verbänden von NS-Opfern und Veteranen des Zweiten Weltkriegs und anderen Organisationen auf lokaler, Landes- oder internationaler Ebene.
  4. Die Beteiligung am gesellschaftlichen und rechtlichen Dialog auf Landes- und internationaler Ebene über den polnisch-deutschen Versöhnungsprozess, besonders durch Initiierung unterschiedlicher Aktivitäten, die der Festigung der historischen Wahrheit über den Zweiten Weltkrieg und seine Folgen und der Wahrung der Rechte der vom deutschen Nationalsozialismus Geschädigten dienen, sowie den Einfluss des Kriegs auf die polnisch-deutschen Beziehungen aufzeigen.
  5. Die Initiierung, Durchführung und Zusammenarbeit mit anderen Organisationen bei der Realisierung von Programmen, die Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit vorbeugen sowie die Wahrung der Rechte nationaler Minderheiten und ethnischer Gruppen und der Achtung der Menschenrechte fördern sollen.
  6. Die Durchführung von wissenschaftlichen Studien - eigenständig oder gemeinsam mit anderen Organisationen - auf dem von den Zielen der Stiftung bestimmten Gebiet, besonders auf Grundlage der Archivmaterialien der Stiftung.
  7. Die Initiierung und Organisation von Konferenzen, Seminaren, Lesungen und Treffen mit Beteiligung von Vertretern des öffentlichen Lebens, Nicht-Regierungsorganisationen, sowie Vertretern aus Wissenschaft, Kultur und Bildung.
  8. Die Erarbeitung von Berichten, Analysen, Studien, Prognosen, Strategiepapieren und anderen Materialien.
  9. Die Verbreitung und Zurverfügungstellung von Archivsammlungen (Bilder, Dokumente und Berichte) zu wissenschaftlichen, Bildungs- und Informationszwecken.
  10. Die Organisation von Hilfs- und Schulungsprogrammen, Praktika und anderen Formen internationaler Zusammenarbeit, mit besonderer Berücksichtigung von Schülern und Studenten aus Polen und Deutschland sowie von Zeitzeugen bei der Teilnahme an diesen Programmen.
  11. Die Organisation von Ausstellungen, Wettbewerben, Vorträgen und anderen Formen gesellschaftlicher und kultureller Aktivitäten auf Landes- und internationaler Ebene.
  12. Die Organisation von Schulungen und Workshops für die Opfer nationalsozialistischer Verfolgung und deren Familien, ebenso für Jugendliche und den Zielen der Stiftung nahestehenden Personen auf Landes- und internationaler Ebene.
  13. Die Initiierung, Organisation und Unterstützung von landesweiten und internationalen Unternehmen zur Aussöhnung und Zusammenarbeit der Völker, die unter den Folgen des Zweiten Weltkriegs leiden, insbesondere derjenigen von Polen und Deutschen, mit Rückgriff auf die Mechanismen und die Idee des europäischen Integrationsprozesses sowie auf die Vermittlung von Wissen über die Kultur und Geschichte Polens.
  14. Die Durchführung von erzieherischen und Bildungstätigkeiten zur Verbreitung der Ideen von Demokratie und Patriotismus, der Achtung der Menschenrechte, der Erinnerung an die schrecklichen Lebensschicksale und Bedrohungen, die durch den Zweiten Weltkrieg erwachsen sind, am Beispiel der polnischen Geschichte, des Zweiten Weltkriegs und der NS-Verbrechen, in Zusammenarbeit mit Schulen, Hochschulen und Gedenkstätten.
§ 7
  1. Bei der Erfüllung ihres Zwecks arbeitet die Stiftung mit Vereinen und anderen Organisationen zusammen, den Geschädigte angehören, sowie mit Subjekten, die ihre Tätigkeit fördern.
  2. Interne Absprachen und Beschlüsse der Vereine und Organisationen, den Geschädigte angehören, sind für die Stiftung nicht bindend.
  3. Die Stiftung kann Mitglied von Verbänden der Vereine werden, die als Ziel die Hilfeleistung für die NS-Opfer haben, dabei aber autonom bleiben.
§ 8
  1. Die Stiftung darf Schenkungen von natürlichen und juristischen Personen aus dem In- und Ausland entgegennehmen, soweit der Schenker sich nicht vorbehält, die verschenkte Sache in einer dem Zweck der Stiftung zuwiderlaufenden Weise zu verwenden, oder die Schenkung nicht mit der Erfüllung einer Anweisung oder das Nachkommen einer nach Beurteilung des Vorstands für die Stiftung zu beschwerlichen Verpflichtung entspricht.
  2. Die Stiftung kann Schenkungen annehmen, die für eine konkrete Personengruppe zur Erfüllung eines konkreten Zwecks bestimmt sind.
Kapitel III
Vermögen und Einkommen der Stiftung
§ 9

Das Vermögen der Stiftung besteht aus:

  1. Dem bisher verbliebenen, nicht verteilten Betrag der Zinserträge aus der von der Regierung der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1992-1993 überwiesenen finanziellen Einlage von 500 Mio. DM.
  2. Den Beträgen, die von der deutschen und österreichischen Seite auf der Grundlage des Gesetzes über die Errichtung der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" und des Bundesgesetzes über den Fonds für freiwillige Leistungen der Republik Österreich an ehemalige Sklaven- und Zwangsarbeiter des nationalsozialistischen Regimes überwiesen werden.
  3. Anderen Mitteln, die von anderen Subjekten übergeben werden.
  4. Dem Einkommen aus dem beweglichen und unbeweglichen Vermögen sowie Vermögensrechten.
  5. Schenkungen, Nachlässen, Vermächtnissen, Zuschüssen.
  6. Anderen Einkommen.
  7. Zinsen von den in Abs. 1, 2, 3, 4, 5, 6 erwähnten Beträgen.
§ 10
  1. Das Vermögen der Stiftung kann in Form von Geld oder in anderer Form bestehen.
  2. Die Grundlage für die wirtschaftliche Tätigkeit der Stiftung ist der gemäß den geltenden Steuer- und Bankvorschriften erstellte, vom Stiftungsvorstand beschlossene Kostenplan, der vom Stiftungsrat und dem entsprechenden Minister genehmigt wurde.
  3. Das Vermögen der Stiftung ist für die Deckung sämtlicher Aufwendungen im Zusammenhang mit der Wahrnehmung der in dieser Satzung bestimmten Aufgaben vorgesehen.
§ 11

Die Aufwendungen der Stiftung, einschließlich Verwaltungsausgaben, werden aus den ihr zur Verfugung stehenden Mitteln gedeckt. Die Verwaltungskosten sind unter Einhaltung der Grundsätze des rationalen Wirtschaftens möglichst niedrig zu halten.

§ 12
  1. Erlangt die Stiftung andere als in § 9 Abs. 1 und 2 erwähnte Mittel, so legt der Vorstand im Einvernehmen mit den Zuwendungsgebern Richtlinien fest, nach denen die Mittel im Einklang mit dem Zweck der Stiftung ausgegeben werden.
  2. Der Stiftungsvorstand bestimmt Ziele und Richtlinien für die Ausgabe von Finanzmittel, die nach der Auszahlung der Leistungen an Geschädigte verblieben sind. Die vom Vorstand bestimmten Ziele und Richtlinien für die Ausgabe der oben genannten Mittel benötigen eine Bestätigung vom Stiftungsrat und dem entsprechenden Minister.
Kapitel IV
Stiftungsorgane
§ 13
  1. Organe der Stiftung sind:
    1. der Stiftungsrat,
    2. der Vorstand.
  2. Die Verfahrensweise und die Richtlinien für das Handeln der Stiftungsorgane bestimmen interne Geschäftsordnungen.
Der Stiftungsrat
§ 14
  1. Der Stiftungsrat kann aus bis zu 23 Personen bestehen, die vom Stifter berufen und abberufen werden.
  2. Der Stiftungsrat wählt aus seiner Mitte den Vorsitzenden, die Stellvertreter des Vorsitzenden (bis zu 3) und den Generalsekretär.
  3. Das Präsidium des Stiftungsrates bilden: der Vorsitzende, der Stellvertreter des Vorsitzenden, der Generalsekretär und vom Stiftungsrat gewählte Mitglieder des Rates.
  4. Der Stiftungsrat und dessen Präsidium sind ehrenamtlich tätig und empfangen keine Entlohnung.
  5. Die mit der Tätigkeit des Stiftungsrates verbundenen Aufwendungen werden aus den Mitteln der Stiftung gedeckt.
  6. Der Stiftungsrat kommt mindestens viermal im Jahr zusammen.
  7. Die Beschlüsse des Stiftungsrates werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst, bei Anwesenheit von mindestens der Hälfte seiner Mitglieder.
  8. An den Sitzungen des Rates kann der Vorsitzende des Stiftungsvorstands mit beratender Stimme teilnehmen und nach Absprache mit ihm auch andere Vorstandsmitglieder.
§ 15

Zu den Aufgaben des Stiftungsrates gehört es :

  1. die Tätigkeit der Stiftung allgemein zu beurteilen,
  2. den Tätigkeitsplan der Stiftung zu bestätigen sowie die Hauptrichtungen für ihre Tätigkeit zu inspirieren,
  3. die dem Stifter vorgelegten Berichte der Stiftung zu erörtern,
  4. die Finanzberichte und die Bilanz der Stiftung zu erörtern und zu bestätigen,
  5. die Verwendung der Mittel der Stiftung zu beurteilen,
  6. die vom Vorstand vorgelegte Geschäftsordnung des Vorstandes zu bestätigen,
  7. die Befugnis des Präsidiums des Stiftungsrates, Entscheidungen in Sachen, die in den Zuständigkeitsbereich des Stiftungsrates fallen, die in § 15 Abs. 6 und 8 genannt sind, zwischen den Sitzungen des Stiftungsrates mit einem Beschluss der mit absoluter Stimmenmehrheit in Anwesenheit mindestens der Hälfte der Ratsmitglieder gefasst werden muss, zu treffen,
  8. Änderungen in der Satzung der Stiftung zu inspirieren.
§ 16
  1. Zu den Aufgaben des Präsidiums des Stiftungsrates gehört es:
    1. Entwürfe von Beschlüssen, Anträge und Beurteilungen für den Stiftungsrat vorzubereiten,
    2. die unabhängigen Rechnungsprüfer für die Untersuchung des Rechnungswesens der Stiftung zu berufen und abzuberufen.
  2. Das Präsidium handelt zwischen den Sitzungen des Stiftungsrates.
  3. An den Sitzungen des Präsidiums kann der Vorstandsvorsitzende der Stiftung sowie nach Absprache mit ihm andere Vorstandsmitglieder teilnehmen.
  4. Die Rechtsgeschäfte zwischen der Stiftung und den Vorstandsmitgliedern, darunter auch die Arbeitsverträge, die die Grundlage für die Beschäftigung aufgrund von Entlohnungsgrundsätzen, die von dem Stifter nach Absprache mit dem entsprechenden Minister bestimmt wurden, darstellen, werden von dem Vorsitzenden des Stiftungsrates oder einem berechtigten Mitglied des Präsidiums des Rates getätigt.
Der Stiftungsvorstand
§ 17
  1. Der Vorstand kann aus bis zu fünf Mitgliedern bestehen, die vom Stifter berufen und abberufen werden, darunter dem Vorsitzenden, dem Stellvertreter des Vorsitzenden (von 1 bis 3) und dem Sekretär.
  2. Der Vorstand erhält eine Entlohnung für seine Arbeit, die Grundsätze dafür legt der Stifter nach Absprache mit dem entsprechenden Minister fest.
§ 18
  1. Der Vorstand leitet die Arbeit der Stiftung, er vertritt sie nach Außen und verwaltet ihr Vermögen. Er ist in allen Angelegenheiten zuständig, die nicht dem Stiftungsrat vorbehalten sind.
  2. Die Beschlüsse des Vorstands werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst, in Anwesenheit von mindestens der Hälfte seiner Mitglieder. Im Fall einer Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.
  3. Zur Ablegung einer Willenserklärung im Namen der Stiftung sind berechtigt: Der Vorstandsvorsitzende oder ein durch ihn bevollmächtigtes Vorstandsmitglied und in Finanzangelegenheiten zwei Vorstandsmitglieder.
§ 19

Zu dem Zuständigkeitsbereich des Vorstands gehört es außerdem insbesondere:

  1. den Tätigkeitsplan der Stiftung und die Stiftungsbilanz aufzustellen sowie die Tätigkeitsberichte abzufassen und diese Unterlagen jedes Jahr dem Stiftungsrat zur Bestätigung vorzulegen;
  2. eine rationale Wirtschaft des Stiftungsvermögens zu führen;
  3. die Organisationsstruktur der Stiftung, die Ordnungen, die Aufgabenbereiche der Abteilungen, Planung der Konten und Fonds innerhalb des Stiftungsvermögens, die Zahl der Beschäftigten, die Richtlinien für die Vergütung sowie die Höhe der Mittel für die Vergütung für die in der Stiftung Beschäftigten festzulegen;
  4. nach Bedarf In- und Auslandsvertretungen der Stiftung zu bilden;
  5. dem Stifter Änderungen in der Satzung vorzuschlagen;
  6. für die Realisierung der Satzungsaufgaben notwendige Beratungsorgane beim Vorstandsvorsitzenden zu berufen;
  7. die Frist festzulegen, in der die Stiftung Anträge auf Gewährung einer Hilfe aus den Mitteln der Stiftung entgegennimmt;
  8. Die Liquidation und das Liquidationsverfahren der Stiftung vorzuschlagen.
Kapitel V
Schlussbestimmungen
§ 20

Der Stifter kann insbesondere unter Berücksichtigung von Vorschlägen des Vorstands und des Stiftungsrates Änderungen in der Satzung vornehmen.
Die Änderungen in der Satzung sind anzumelden; sie sollen in einem an das Stiftungsregister führende Gericht gestellten Antrag enthalten sein.

§ 21

Der Stifter entscheidet über die Liquidation der Stiftung auf Antrag des Vorstands und legt insbesondere unter Berücksichtigung der Vorschläge des Vorstands und nachdem er sich mit den Vorschlägen des Stiftungsrates bekannt gemacht hat, das Liquidationsverfahren fest.
Zur Durchführung der Liquidation setzt der Stifter einen Liquidator ein.

§ 22

Die Stiftung wird bei Erreichen des Zwecks, zu dem sie berufen wurde, oder bei Ausschöpfung ihrer Finanzmittel und ihres Vermögens liquidiert.

§ 23

Der Liquidator entscheidet über das verbliebene Vermögen der Stiftung und berücksichtigt dabei den Zweck der Stiftung sowie Absprachen mit dem Vorstand und dem Stiftungsrat.

Ausstellung Erinnerung bewahren
Freiwilligendienst
Zeitzeugen
¦wiadkowie hisotrii